Mit welchem Feuer die EU spielt

Die Bundesregierung erlaubt ukrainischen Firmen, Waffen für den Krieg gegen Russland in Deutschland zu produzieren, weil Russland die Produktionsstandorte in der Ukraine angreift. Deutschland stellt der Ukraine damit „sicheres Hinterland“ für seine Waffenproduktion zur Verfügung, was eine eindeutige Kriegsbeteiligung darstellt. Daher hat Russland gewarnt, diese Standorte in Deutschland und anderen EU-Ländern seien legitime Angriffsziele für die russische Armee.

Das gilt auch für die anderen Provokationen, die die EU gegen Russland eskaliert. Deutsche Medien berichten zwar, dass EU-Staaten Schiffe der bösen „russischen Schattenflotte“ beschlagnahmen, stellen das aber als legal dar und begründen das mit den EU-Sanktionen.

Dass daran nichts legal ist, weil diese Aktionen gegen die völkerrechtlich festgeschriebene freie Schifffahrt verstoßen und juristisch gesehen reine Piraterie sind, weil international gültige Sanktionen nur der UN-Sicherheitsrat verhängen kann, verschweigen die Medien. Sie verschweigen damit, dass jede dieser Aktionen einen Kriegsakt darstellt, auf den Russland jederzeit entsprechend reagieren könnte.

Ganz ähnlich verhält es sich mit den Angriffen ukrainischer Drohnen auf Ziele in Russland, bei denen die ukrainischen Drohnen die Lufträume Polens, Litauens, Lettlands, Estlands und Finnlands benutzen, ohne dass diese Länder dagegen diplomatisch vorgehen oder versuchen würden, die Drohnen abzufangen. Einem Land den eigenen Luftraum für Angriffe auf ein anderes Land zur Verfügung zu stellen, ist jedoch eine Kriegsbeteiligung, auf die Russland jederzeit entsprechend reagieren könnte.

Noch extremer wird das am Beispiel Kaliningrad deutlich, über dessen Blockade Litauen mit Rückendeckung der EU offen spricht. Auch das wäre ein eindeutiger Kriegsakt, weil es geltende Verträge für den Transit von Menschen und Waren aus dem russischen Kernland nach Kaliningrad gibt. (Autor: Thomas Röper), Quelle: Anti-Spiegel.