Malta-Pässe: Staatsbürgerschaft ist keine Ware.
- Holbach News

- 23. Sept.
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In ihrer Democratic Vision 2050 argumentiert Repubblika, dass die Staatsbürgerschaft als moralisches und staatsbürgerliches Band zurückgefordert und nicht auf eine Transaktion reduziert werden muss. Es ist eine "universelle Bindung", die alle anderen Bindungen von Geschlecht, Rasse, ethnischer Zugehörigkeit, Ort oder gemeinsamem Interesse transzendiert. Wenn die Staatsbürgerschaft zu etwas wird, das gekauft, gehandelt oder als Waffe eingesetzt werden kann, kann sie nicht länger die Grundlage der Demokratie bilden.

Und genau das haben wir zugelassen.
In den letzten Jahren hat Malta weltweit Schlagzeilen gemacht – nicht wegen der Stärke unserer demokratischen Institutionen, sondern weil es die Staatsbürgerschaft an den Meistbietenden versteigert hat. Wir haben beobachtet, wie Pässe nicht als Zeichen der Zugehörigkeit, sondern als Ware ausgegeben wurden – im Austausch gegen Bargeld, Geheimhaltung und Einfluss. Wir haben zugelassen, dass die Idee der maltesischen Identität ausgehöhlt wurde, und damit haben wir das, was uns zu einem freien Volk macht, fatal geschwächt.
Bei der Staatsbürgerschaft geht es nicht nur um Passsysteme. Es geht vor allem darum, wie wir über uns selbst und unsere Verantwortung füreinander und für die Nation denken.
Wir sind zu einer Gesellschaft geworden, die Macht und Erfolg feiert, aber oft vergisst, wie wichtig Solidarität ist. Wir sind misstrauisch gegenüber Außenstehenden geworden, es sei denn, sie bringen Geld mit. Wir haben ein zweistufiges System geschaffen: eine Staatsbürgerschaft für Investoren und Eliten und eine andere für alle anderen.
Die Democratic Vision 2050 schlägt einen anderen Weg vor.
Erstens fordern wir die Abschaffung des Individual Investor Programme und aller zukünftigen Programme, die die Staatsbürgerschaft als Finanztransaktion behandeln. Unsere Nationalität darf nicht zum Verkauf stehen.
Zweitens fordern wir eine umfassende Überprüfung unserer Staatsbürgerschaftsgesetze, um sicherzustellen, dass sie demokratische Werte, Transparenz und Gleichheit widerspiegeln. Dazu gehören klarere Wege zur Staatsbürgerschaft für diejenigen, die hier leben und arbeiten und einen sinnvollen Beitrag zur maltesischen Gesellschaft leisten.
Drittens setzen wir uns für politische Bildung ein, die in den Schulen beginnt und sich bis ins öffentliche Leben erstreckt. Von klein auf müssen die Menschen verstehen, was es bedeutet, Bürger Maltas und der Europäischen Union zu sein – welche Rechte sie haben, welche Pflichten sie tragen und wie sie dank dieser Rechte und Pflichten die Welt um sie herum gestalten können.
Viertens müssen wir unseren Ansatz für Integration und Inklusion überdenken. Malta befindet sich im Wandel. Unsere Gemeinschaften sind vielfältiger. Unsere Herausforderungen sind komplexer. Aber Vielfalt ist keine Bedrohung; Es ist eine Realität, die ein großes Potenzial für das Gute birgt. Die Unionsbürgerschaft muss der Rahmen sein, durch den wir diese Realität verhandeln.
Die Staatsbürgerschaft wird dazu beitragen, Brücken zwischen den Gemeinschaften zu bauen. Die Staatsbürgerschaft wird allen Einwohnern den Zugang zu öffentlichen Dienstleistungen erleichtern. Es bedeutet, anzuerkennen, dass Neuankömmlinge, Migranten und Minderheiten keine Gäste sind, sondern Mitglieder der Gesellschaft, die eine Stimme und Würde verdienen und danach streben, in die Nation integriert zu werden.
All dies bedeutet, sich mit dem Mythos auseinanderzusetzen, dass die maltesische Identität etwas Festes, Reines oder Geschlossenes ist. Die Wahrheit ist, dass unsere Identität schon immer formbar und plural war. Wir sind eine Kreuzung, keine Festung; Unsere besten Traditionen – Gastfreundschaft, Widerstandsfähigkeit, Kreativität – sind diejenigen, die wir teilen.
Schließlich müssen wir uns ernsthaft mit dem europäischen Aspekt unserer Unionsbürgerschaft auseinandersetzen. Malta ist keine Insel für sich. Wir sind Teil einer Union, die Rechte und Freiheiten garantiert, aber auch Standards erwartet. Der Europäische Gerichtshof hat bereits entschieden, dass das maltesische Passsystem das Vertrauen untergräbt, auf dem die Unionsbürgerschaft beruht. Wenn wir das ignorieren, schaden wir nicht nur unserem Ruf; Wir verraten das Versprechen eines demokratischen Europas.
Die Staatsbürgerschaft ist kein Stück Papier. Es ist eine tägliche Entscheidung, am Leben einer Republik teilzunehmen. (Autor: Edward Warrington), Quelle: TIMES OF MALTA / www.repubblika.org.



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