Woher kommt die «Brandmauer»?

Die sogenannte Brandmauer ist in aller Munde. Zuletzt wurde auf deutschlandweiten Demonstrationen gegen radikale Rechte immer wieder gefordert, dass Friedrich Merz und die CDU die „Brandmauer“ zur AfD aufrechterhalten. Doch woher stammt der Begriff überhaupt?

Robin Alexander: Der Begriff „Brandmauer“ sei bereits ab 2014 medial aufgekommen, als Politiker der AfD wie Jörg Meuthen und Bernd Lucke versuchten, ihre eurokritischen Inhalte gegen Rechtsaußen abzugrenzen.

„Und natürlich wird die ‚Brandmauer‘ heute von links genutzt, um die Union in Verlegenheit zu bringen“, sagt Alexander.

In einem Porträt im Magazin „Stern“ über den eurokritischen AfD-Europaabgeordneten Hans-Olaf Henkel aus dem Mai 2014 heißt es, dieser sähe sich als „eine Art Brandmauer gegen rechtes Gedankengut“ in der eigenen Partei.

Welt“-Journalist Andreas Rosenfelder zitiert in einem Kommentar einen weiteren „Stern“-Artikel, in dem über Lucke stehen soll: „Verzweifelt versucht Lucke jetzt, eine Brandmauer gegen das rechte Milieu hochzuziehen, das ihm bei früheren Wahlerfolgen nicht unwillkommen war.“

Politikwissenschaftler Simon Franzmann halte es für vollkommen plausibel, wenn das Sprachbild aus der AfD käme und dann dort weiter gepflegt wurde. Denn das „Brandmauer“-Narrativ nütze der AfD, sagt Franzmann. So könne sich die Partei als populistischen Outsider darstellen, als „Opfer“, mit dem demokratische Parteien nicht zusammenarbeiten wollen. Tatsächlich seien die übrigen Parteien im alltäglichen Parlamentsbetrieb aber öfter auf die Kooperation mit der AfD angewiesen, etwa, wenn es darum geht, in einem Ausschuss beschlussfähig zu sein. „Jede normale Interaktion, jedes normale Mitstimmen der AfD kann von der Partei dann als ‚Einsturz‘ der Brandmauer gefeiert werden“, sagt Franzmann. (Autorin: Vivien Valentiner), Quelle: Berliner Morgenpost.