Anfang Februar 1945 trafen im Kurort Jalta auf der Halbinsel Krim die drei damals mächtigsten Männer der Erde zusammen. Es waren US-Präsident Franklin D. Roosevelt, der britische Premierminister Winston Churchill und – mit ein wenig Zeitverzögerung – der sowjetische Diktator Josef Stalin. Die deutsche Wehrmacht befand sich zu diesem Zeitpunkt bereits auf dem Rückzug, Hitlers Niederlage schien so gut wie sicher zu sein. Auf dem Reißbrett wollten die drei nun die zukünftige europäische Nachkriegsordnung erstellen. Europa wurde dazu in die verschiedenen Einflusssphären filetiert, was sich für viele der betroffenen Menschen wie ein „Diktatfrieden“ anfühlte.
Nun rüsten sich große Teile der Welt für ein neues Jalta, bei dem es um die Ukraine geht. Der heutige Roosevelt heißt Donald Trump und aus Stalin ist Wladimir Putin geworden. Für den Dritten im ehemaligen Bunde, Churchill, gibt es kein Pendant mehr, seit sich die Briten von der großen politischen Weltbühne mehr und mehr verabschiedet haben. Zum Auftakt gab es ein eineinhalbstündiges Telefongespräch zwischen Trump und Putin. Eine Hinzuziehung der Ukraine oder gar der Europäischen Kommission hielten dabei beide für nicht erforderlich.
Besser kann kaum dokumentiert werden, daß nicht nur Großbritannien einen bemerkenswerten Niedergang hinter sich hat, sondern auch die Europäische Union, der die Briten bis vor einigen Jahren ebenfalls angehörten. Für Trump, der schon aus Rücksicht auf seine heimische Wählerschaft nichts lieber präsentiert als Geschwindigkeit und Effektivität, dürfte jede Zusammenarbeit mit der eher trägen EU-Führung ein Graus sein. Dies auch vor dem Hintergrund der gerade erfolgten Bundestagswahl, nach der manche Beobachter für den EU-Staat Deutschland nun frühestens zu Ostern mit den ersten Versuchen einer Koalitions- und Regierungsbildung rechnen (wenn es dafür nicht noch viel mehr Zeit brauchen sollte . . .). Und außerdem registrierte man auch in Washington, daß „die Europäer“ rund drei Jahre Zeit hatten, eine eigene diplomatische Friedensinitiative zu entwickeln. Doch es kam nicht einmal zu ersten Versuchen. Man gab lieber vor, nichts über die Köpfe der Ukrainer hinweg entscheiden zu wollen und entschuldigte damit zugleich das jahrelange Nichtstun.
Nun deutet sich also ein „Jalta 2.0“ an. Es dürfte so etwas wie ein Fünfstufenplan herauskommen, der in etwa wie folgt aussehen wird:
1. Waffenstillstand. Trump hat sein Verhandlungsteam laut Bloomberg-Informationen bereits angewiesen, spätestens bis Ostern einen Waffenstillstand zu erreichen. Hauptsächlich hierum ging es nun auch bei den ersten Gesprächen der Außenminister Russlands und der USA.
2. Gebietsverzicht. Hier wird mit dem größten Widerstand der Ukraine gerechnet. Der neue US-Verteidigungsminister Pete Hegseth stellte bereits klar, daß auch nach Auffassung der USA eine Rückkehr zu den Grenzen vor 2014 eine Illusion sei, Kiew hier also einige Zugeständnisse abverlangt werden dürften. Russland hat im Wesentlichen bis jetzt den Donbass und die Stadt Mariupol erobert. Dies entspricht etwa 20 % des ukrainischen Territoriums mit rund 3 Millionen Bewohnern.
3. Wiederaufbau. Hier geben sich Moskau und Washington gleichermaßen stumm. In beiden Hauptstädten hegt man deutlich erkennbar die Absicht, diese Kosten nicht nur der Ukraine selbst, sondern auch deren europäischen Nachbarn – worunter auch Deutschland zu verstehen ist – aufzubürden.
4. Europäische Sicherheitsgarantien. Auch hier, wo es um ein langfristiges Engagement mit entsprechenden Kosten gehen wird, denkt man in Washington und Moskau in erster Linie an Europa. Großbritanniens Premierminister Keir Starmer hat für sein Land bereits eine entsprechende Bereitschaft bekundet.
5. Eventuelle NATO-Mitgliedschaft. Dies soll eine ultimative Drohung gegenüber Russland bleiben. Falls Russland sich nicht an die noch zu tätigenden Absprachen halten und erneut auf ukrainisches Territorium einfallen sollte, könnte die Ukraine im Schnellverfahren zu einem NATO-Staat werden. Dies wäre eine starke Drohung gegenüber Russland, weil sich dann Moskau auf einen Schlag im Krieg auch mit den anderen NATO-Partnern befinden würde.
Über die Stufen eins und zwei dieses Planes sollen Trump und Putin bereits im Rahmen ihres Telefonats gesprochen haben. Und die Idee mit der „Blitz-NATO-Mitgliedschaft“ im Spannungsfall präsentierte der republikanische und als „Trump-ergeben“ geltende US-Senator Lindsey Graham auf der kürzlichen Münchner Sicherheitskonferenz, auf der auch US-Vizepräsident J.D. Vance den anwesenden Europäern mit der „Meinungsfreiheit-Keule“ drohte.
Geht es nach den Plänen Russlands und der USA, werden die in Sachen Ukraine bisher eher trägen kontinentaleuropäischen Staaten bei dem für die Ukraine angestrebten «Friedensprozess“ höchstens zahlende Zaungäste bleiben. Sie dürfen „Diskussionsbeiträge“ einbringen (so der US-Ukraine-Beauftragte Keith Kellogg), an den eigentlichen Verhandlungen aber nicht teilnehmen. Wie schon vor 80 Jahren bei „Jalta 1.0“. (Autor: Thomas Brügmann), Quelle: Vertrauliche Mitteilungen.
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