Der Traum vom Schuldenwohlstand

Warum nehmen die Menschen Drogen? Sie wollen sich damit in einen Rausch versetzen, künstlich fröhlich sein, ihre Sorgen und Mühsal vorübergehend vergessen. Und warum verschulden wir uns? Um uns jetzt Dinge leisten zu können – Urlaub, Einrichtung, Auto o.a. –, für die wir eigentlich kein Geld haben, deren Genuß wir aber jetzt wollen.

Und warum verschulden sich Staaten? Regierungen kommen ins und bleiben nur im Amt, wenn sie Wohltaten an ihre Anhänger und Wähler verteilen oder angeblich höhere Staatsziele (wie z.B. Ökologie, Krieg, Umverteilung, Konzernsubventionierung o.a.) finanzieren können, die aus den normalen Einnahmen nicht mehr finanzierbar sind. In allen drei Fällen wird Gegenwartskonsum und ein vorübergehend leichteres Leben mit Zukunftsbelastungen erkauft: Den Zinsen, der Rückzahlung. Nach dem Drogen- oder Schuldenrausch kommt immer die Ernüchterungsphase des Entzugs oder der Schuldenrückzahlung.

Da aber unsere Politik nur in Vier-Jahres-Zyklen (Legislaturperiode) denkt und die Wähler auch immer kurzfristiger (und kurzsichtiger) reagieren, erscheint die Befriedigung kurzfristiger Bedürfnisse oder die Überwindung kurzfristiger politischer Schwierigkeiten durch Schuldenaufnahme ein Gegenwartsvorteil, dessen negative Folgen erst eine nächste Regierung bewältigen muß. Inzwischen ist Schuldenaufnahme so häufig und so groß und so üblich, daß sie von den Schuldenpolitikern bereits als „Vermögensfonds“ verkauft werden, also eigentlich nicht als fremde Ansprüche gegen den Schuldner, sondern als Ansprüche der Schuldner.

Soros und das Großkapital sehen die Schulden sogar als dauernd an und sprechen von „ewigen Schulden“, deren Rückzahlung nie mehr geschieht, sondern die entweder durch Systemänderung (Finanzcrash) oder durch Kriege beseitigt werden sollten. Die USA haben 37 Billionen Dollar Schulden, welche kontinuierlich um zwei Milliarden jährlich wachsen, welchen der Kongress immer zustimmt. Allein die Zinszahlungen machen jährlich über eine Billion Dollar aus. Dennoch denkt keine Regierung an eine Bereinigung, sondern immer nur an Weiterverschuldung.

Die Ukraine ist mit mehr als einer Billion Euro überschuldet. Diese Ukraine-Schulden werden von westlichen Banken, Hedgefonds und Anlegern als Wertpapiere gehalten. Würde die längst überschuldete Ukraine die Zinsen nicht mehr aus neuen Krediten zahlen können, wäre sie bankrott und ihre Schulden wertlos, was ein Finanzbeben in der ganzen Welt auslösen würde. Deshalb müssen die kriegswilligen Europäer – wie jetzt Merz wieder mit Milliarden Euro – ständig der Ukraine Gelder nachschießen, um deren Zinszahlungen und damit den Scheinwert ihrer Schulden aufrechtzuerhalten.

Die EU hat auf der Einnahmeseite nur Beiträge der Mitgliedsstaaten, nicht aber eigene Steuern. Sie darf also nach ihrer Satzung auch keine Schulden aufnehmen. Dennoch haben Macron/Merkel der EU schon 2013 die Aufnahme von 500 Milliarden Euro „Green Deal“ Schulden genehmigt, für welche die Mitgliedsstaaten haften. Das Ganze wurde noch einmal mit einem ESM (Europäischer Stabilitäts Mechanismus) verschleiert. Bei den nächsten Schuldenaufnahmen der EU mit über einer Billion wurde dieses Feigenblatt schon nicht mehr bemüht. Inzwischen hat die EU 2,5 Billionen Schulden, ohne zu wissen, wovon diese je zurückzuzahlen wären. Im Gegenteil: Sie will weitere 720 Milliarden Schulden für Kriegskosten in der Ukraine aufnehmen und hat zusätzlich einen Vertrag mit BlackRock abgeschlossen, daß diese den Wiederaufbau der Ukraine mit mehr als 500 Milliarden EU-Mitteln nach dem Krieg übernehmen dürfen. Nach dem ersten Sündenfall der Verschuldung 2013 geht also die weitere Verschuldung immer schneller, immer höher, immer hemmungsloser weiter.

Dies gilt aber auch für die meisten europäischen Länder. Griechenland war bereits mehrmals pleite und mußte immer wieder gerettet werden. Italien, Spanien, Frankreich sind bereits ebenfalls mit mehr als zweieinhalb Billionen Euro verschuldet und können nur überleben, weil die EU ihnen – aus deren Schulden – jährlich Liquiditätshilfen leistet.

Deutschland hatte bisher relativ weniger Schulden als die anderen europäischen Länder, weil wir eine Schuldenbremse hatten. Am „nicht weiter Schulden aufnehmen können“ von nur 13 Milliarden Euro ist die Ampel-Regierung gescheitert: Merz hat deshalb sowohl die Schuldenbremse aufgelöst als auch die größte Verschuldung Deutschlands mit mehr als einer Billion Euro beschließen lassen. Er will als fröhlicher Schuldenkanzler mehr als 500 Milliarden in unproduktive Rüstung versenken, mit 100 Milliarden ebenso unsinnige Öko-Projekte subventionieren und unsere Großunternehmen mit Subventionen sowie Abschreibungsgeschenken beglücken. Dabei hat er vergessen, daß die Sozialsysteme vor dem Zusammenbruch stehen und ebenso viele Milliarden brauchen und daß ein Wirtschaftsaufschwung nicht durch Subventionen an Konzerne und Sozialleistungen an Bürgergeldbezieher entsteht, sondern nur durch einen zahlreichen und starken Mittelstand, den er nicht fördert.

Ebenso wie der Drogensüchtige nicht selbst an die Folgen seiner Sucht denkt, sondern nur seine Familie und die Therapeuten die Entzugsfolgen voraussehen, glauben auch die Schuldenpolitiker (weil sie ja mit Schulden vermeintlich „Vermögen“ schaffen) nicht an ein bitteres Ende ihrer Schuldenorgie, zumal sie nicht persönlich haften und nach vier Jahren sogar mit Maxi-Pensionen lebenslang für ihre Untaten belohnt werden.

Die Folgen der Geldentwertung durch Verschuldung – steigende Inflation – haben die Bürger zu tragen. Und wenn ein Staat Bankrott geht, verlieren nur die Bürger ihren Wohlstand und ihr Vermögen, nicht aber die Politiker ihre Pensionen. Für Politiker ist es daher ein einseitiger Vorteil, den Staat weiter zu verschulden, wenn auch bisher kein anderer Deutschland so rücksichtslos verschuldete wie Merz.

Zwangsläufige Folge weiterer Verschuldung sind ansteigende Zinsen. Für in 2024 2,7 Billionen deutsche Staatsschulden müssen schon jetzt ca. 40 Milliarden Zinsen bezahlt werden. Durch die Maxi-Verschuldung von Merz würde sich dies auf über 60 Milliarden erhöhen – ohne Rückzahlung, die künftig noch hinzuzurechnen wäre.

Dazu hat aber bei einem Bundeshaushalt von ca. 400 Milliarden die Merz-Regierung auch noch NATO-Beiträge von 5 % BIP = 225 Milliarden jährlich zugesagt. Die „Schuldenregierung“ Merz zahlt für alles, zahlt am meisten und kennt keine Schuldengrenzen mehr.

Bei einem Drogensüchtigen ist nie sicher, wie lange die Trance der Sucht hält. Und auch bei galoppierender Schuldenaufnahme ist nicht klar, wie lange der Staat noch das Geld für seine Schulden bekommt. Sicher ist nur, daß die Schuldenaufnahme wie die Drogensucht irgendwann fürchterlich endet.

Anzeichen dafür gibt es bereits: Die Bundesbank prüft die „Digitalisierung der Währung“, was eine Währungsreform werden könnte mit Abwertung der alten Währung und entsprechenden Vermögensenteignungen (Lastenausgleich). Es könnten aber auch außerdeutsche Ereignisse, etwa ein Finanzkollaps in den USA oder einem anderen wichtigen Industrieland Crashwellen durch die Welt schicken und wieder eine Generalabwertung mit Vermögensverlusten erzwingen.

Auch Kriege sind bisher immer zu Generalabrechnungen benutzt worden, wenn die Kämpfer zu einseitig oder zweiseitig erschöpft waren. Kriegskanzler Merz wollte ja nicht nur „die Führung Europas im Ukraine-Krieg“, sondern auch die Finanzierung dieses Krieges führend übernehmen.

Und Sprengstoff für Staaten und Finanzsysteme liegen auch in allen Sozialsystemen, weil die Zahl der Anspruchsteller vor allem in Deutschland dramatisch steigt, die Zahl der zahlenden Leistungsträger aber abnimmt. Schon jetzt muß der Staat ein Drittel der Sozialkosten aus Steuern finanzieren (über 120 Mrd.

Euro) und die Politiker trauen sich nicht an eine Reform der Sozialsysteme, weil sie dann deren drohende Schieflage öffentlich bekennen müßten. Zusätzlich haben die weltweiten Banken in den letzten Jahren üppig von Spekulationen gelebt. Allein in den USA sind die Derivatevolumengeschäfte – man nennt sie auch „Massenvernichtungswaffen der Finanzindustrie“ – auf 250 Billionen Dollar gestiegen bei nicht einmal 5 % Eigenkapital der diese Risiken haltenden Banken.

Eine plötzliche Zwangskorrektur unserer Weltschuldenorgie ist jederzeit möglich, sie ist auch irgendwann sicher und unvermeidlich. Schulden sind eben kein „Vermögen“, sondern Rückzahlungsverpflichtungen.

Inzwischen ist Deutschland aber durch Haftungsübernahme für die Schulden Europas (2,5 Bio. Euro), der europäischen Mitgliedsländer, Target (1 Bio. Euro) und den Ukraine-Krieg (1 Bio. Euro) nicht mehr schuldenbegrenzt, sondern zwangsläufig in allen Krisen verhaftet.

Unsere Politiker haben uns verantwortungslos in Vermögens- und Existenzrisiken gejagt, Merz sogar in ein „Maxi-Risiko“. Wir haben es mehrheitlich geschehen lassen und dürfen uns im Crash nicht beklagen, wenn wir Teile unseres Vermögens dadurch verlieren. (von Prof. Dr. Eberhard Hamer, Hannover)