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Zweckentfremdung?


Vor einem Jahr beschloss der Bundestag das XXL-Schuldenpaket, auch Sondervermögen genannt, um Deutschland wieder fit für die Zukunft zu machen. 500 Milliarden Euro für Straßen, Schulen und Infrastruktur. Doch die erste Zwischenbilanz scheint ernüchternd auszufallen. Führende Wirtschaftsexperten, so auch vom ifo-Institut, beklagen, dass ein Großteil der Mittel bisher gar nicht in zusätzliche Investitionen geflossen ist. Die Rede ist von einem „Verschiebebahnhof“. Ifo-Chef Clemens Fuest wird konkret: Bis zu 95 Prozent der Schulden seien genutzt worden, um Löcher im Kernhaushalt zu stopfen, statt wirklich neue Investitionsprojekte anzuschieben. Im BMF sieht man das natürlich anders und schon sind heftige Diskussionen entbrannt. Fortsetzung folgt… Quelle: eurofinanceweek.de

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Hans-Peter Holbach

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