Notstandsverordnungen

587 Notstandsverordnungen – und niemand spricht darüber. Was zurzeit in den Niederlanden geschieht, kann morgen auch schon unser Alltag in Deutschland sein. Ein Blick in unsere mögliche Zukunft: Die Niederlande zeigen, wie schnell demokratische Staaten in einen kalten Ausnahmezustand hineinschlittern können:

• schleichend

• unbemerkt

• rechtlich legitimiert

• politisch kaum hinterfragt

Was heute als ≫Sicherheitsmassnahme≪ beginnt, kann morgen zum Alltagsinstrument staatlicher Kontrolle werden. Amnesty International hat recht: Die Normalisierung weitreichender Befugnisse ist eine Gefahr für jede Demokratie, und Deutschland ist davon keineswegs ausgenommen.

Eine neue Krise – ob Pandemie oder geopolitische Eskalation – könnte auch bei uns dazu führen, dass aussergewöhnliche Befugnisse dauerhaft werden, so wie es in Teilen der Niederlande zu beobachten ist. (Autor: Michael Grandt), Quelle: KOPP exklusiv.