Meinungsfreiheit

Ein falsches Wort im Internet kann strafrechtliche Folgen haben. Behörden lassen Inhalte entfernen, noch bevor ein Richter überhaupt darüber entschieden hat. Und die Anonymität im Netz wird Schritt für Schritt zurückgedrängt, weil der Staat wissen will, wer welche Meinung äußert. Das erinnert an totalitäre Staaten wie China. Viele US-amerikanische Politiker und Beobachter finden: Es klingt nach Europa – und immer öfter auch nach Deutschland.

Das geplante US-amerikanische Portal freedom.gov will freie Meinungsäußerung weltweit – und besonders in Europa – schützen und sorgt bereits jetzt für Aufregung bei den EU-Zensoren. (Autorin: Birgit Stöger), Quelle: KOPP exklusiv.